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| LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2005 - L 2 KN 6/05 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. November 2005 - L 2 KN 6/05 (https://dejure.org/2005,99218)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 21.12.2004 - S 12 KN 27/04
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2005 - L 2 KN 6/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 03.09.1986 - 9a RV 8/84
Versorgungsehe - Widerlegung der Rechtsvermutung - Heirat eines Pflegebedürftigen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2005 - L 2 KN 6/05
Der Widerlegungstatbestand der "besonderen Umstände", dessen Beurteilungsspielraum der richterlichen Kontrolle unterliegt, gebietet eine typisierende Betrachtungsweise (vgl dazu und zum folgenden: BSG, U. v. 3. September 1986, Az: 9a RV 8/84, E 60, 204 = SozR 3100 § 38 Nr. 5 zur Parallelvorschrift des § 38 Abs. 2 BVG). - BVerwG, 30.10.1969 - II C 46.68
Antrag auf Gewährung beamtenrechtlicher Hinterbliebenenversorgung - Anspruch auf …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2005 - L 2 KN 6/05
Das sichtbare Bestreben des Gesetzgebers, die Versorgungsbehörde nicht "zu unerfreulichen und im Ergebnis unsicheren Ausforschungen im Bereich der privaten Lebenssphäre zu nötigen", sie "nicht mit einer ihr wesensfremden Ausforschung der privaten Lebenssphäre des Ehemannes zu befassen" (vgl auch BVerwG 34, 149, 153 mwN), gilt gleichermaßen für die Widerlegung der Rechtsvermutung.